Aus dem Tagebuch eines Drachentöters: Gesetz =|= Kultur? Oder: Und ewig grüßt die Leitkulturdebatte.

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Dieses Bild postete heute die Zeit heute auf Facebook um auf ihren Artikel aufmerksam zu machen. Aber worum geht es eigentlich? Dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière kam die Idee, mit einem 10-Punkte-Katalog zu einer Diskussion über eine deutsche Leitkultur einzuladen. Ein Begriff, der immer mal wieder durch die Medien geistert, wenn erzkonservative Politiker meinen, man müsse „denen von woanders“ mal zeigen, wie der Hase hier im Stechschritt marschiert. 2016 versuchte sich zuletzt Horst Seehofer an einer Leitkulturformulierung.

Was sind die zehn Punkte, auf die zumindest de Maizière eine so heterogene Kultur wie in den Grenzen der BRD eindampfen will? Die Zitate dem einem Artikel ZDF heute entnommen.

1. Gesicht zeigen/Soziale Gewohnheiten

Wir legen Wert auf ei­ni­ge so­zia­le Ge­wohn­hei­ten, nicht weil sie In­halt, son­dern weil sie Aus­druck einer be­stimm­ten Hal­tung sind: Wir sagen un­se­ren Namen. Wir geben uns zur Be­grü­ßung die Hand. Bei De­mons­tra­tio­nen haben wir ein Ver­mum­mungs­ver­bot. „Ge­sicht zei­gen“ – das ist Aus­druck un­se­res de­mo­kra­ti­schen Mit­ein­an­ders. Im All­tag ist es für uns von Be­deu­tung, ob wir bei un­se­ren Ge­sprächs­part­nern in ein freund­li­ches oder ein trau­ri­ges Ge­sicht bli­cken. Wir sind eine of­fe­ne Ge­sell­schaft. Wir zei­gen unser Ge­sicht. Wir sind nicht Burka.

Hand geben und Gesicht zeigen? Das sind also deutsche Werte. Da sollte der Innenminister mal ins Stadion oder zum Arzt gehen. Und auf vielen Demonstrationen ist das Vermummungsverbot von „oben“ verordnet, in den demonstrierenden Kulturen eher nicht verwurzelt. Und auch die bundesdeutsche Ordnungsmacht zeigt sich, grade auf Demonstrationen gerne vermummt. Sie widersetzt sich also damit unserer Leitkultur. Da hat Herr de Maizière wohl seine eigenen Untergebenen nicht im Griff (und ja, ich weiß, dass es gute Gründe gibt, das Polizisten manchmal ihre Identität verbergen müssen). Der letzte Satz ist eine schöne Parole. Die könnte man auch montags durch Dresden tragen. Du bist vielleicht Deutschland, aber Wir sind nicht Burka.

Ach ja, noch was zum Thema Hand geben: Das tue ich höchstens zur förmlichen Begrüßung oder bei mir unbekannten Menschen. Menschen die ich wirklich kenne und mag umarme ich zur Begrüßung. Wie undeutsch!

2. Bildung

Wir sehen Bil­dung und Er­zie­hung als Wert und nicht al­lein als In­stru­ment. Schü­ler ler­nen – manch­mal zu ihrem Un­ver­ständ­nis – auch das, was sie im spä­te­ren Be­rufs­le­ben wenig brau­chen. Ei­ni­ge for­dern daher, Schu­le solle stär­ker auf spä­te­re Be­ru­fe vor­be­rei­ten. Das ent­spricht aber nicht un­se­rem Ver­ständ­nis von Bil­dung. All­ge­mein­bil­dung hat einen Wert für sich. Die­ses Be­wusst­sein prägt unser Land.

Tja… da kann ich jetzt wenig gegen sagen. Hier kann ich dem Innenminister eigentlich nur zustimmen. Das ist, kurz und bündig, etwa das Bildungsideal nach Wilhelm von Humboldt. Ich denke trotzdem, dass der Bildungsplan entrümpelt werden sollte und bestimmte Aspekte überarbeitet und verändert werden sollten. Ich kann dazu nur von Richard David Precht „Anne, die Schule und der liebe Gott“ empfehlen.

3. Leistung

Wir sehen Leis­tung als etwas an, auf das jeder Ein­zel­ne stolz sein kann. Über­all: im Sport, in der Ge­sell­schaft, in der Wis­sen­schaft, in der Po­li­tik oder in der Wirt­schaft. Wir for­dern Leis­tung. Leis­tung und Qua­li­tät brin­gen Wohl­stand. Der Leis­tungs­ge­dan­ke hat unser Land stark ge­macht. Wir leis­ten auch Hilfe, haben so­zia­le Si­che­rungs­sys­te­me und bie­ten Men­schen, die Hilfe brau­chen, die Hilfe der Ge­sell­schaft an. Als Land wol­len wir uns das leis­ten und als Land kön­nen wir uns das leis­ten. Auch auf diese Leis­tung sind wir stolz.

Da hab ich ihn grad gelobt und dann kommt diese neoliberale Kacke… Warum muss in einer Gesellschaft der Leistungsgedanke herrschen? Oder in der Wissenschaft? Ich habe in der Uni gelernt, der Wissenschaft ginge es um Wissen und Wahrheit, der Leistungsgedanke verfälscht dies Ideal im Höchstmaß. Und in der Politik? Hat jemand mal darüber nachgedacht, Politiker nach Leistung zu bezahlen?

Und warum, wenn wir uns das Hilfeleisten leisten, demontieren grade Konservative und die auf dem Leistungsgedanken herumreitenden Wirtschaftsliberalen eben diese Sicherungssysteme? Wie geht Humanität und Leistungsgedanke Hand in Hand?

Ich könnte jetzt noch diverse unnötige Vergleiche zur NS-Zeit machen, aber das ist mir echt zu dämlich. Nur so viel: Vom Leistungsgedanken zum Kosten/Nutzen-Errechnen bei Menschen ist es nicht weit.

4. Traditionen

Wir sind Erben un­se­rer Ge­schich­te mit all ihren Höhen und Tie­fen. Un­se­re Ver­gan­gen­heit prägt un­se­re Ge­gen­wart und un­se­re Kul­tur. Wir sind Erben un­se­rer deut­schen Ge­schich­te. Für uns ist sie ein Rin­gen um die Deut­sche Ein­heit in Frei­heit und Frie­den mit un­se­ren Nach­barn, das Zu­sam­men­wach­sen der Län­der zu einem fö­de­ra­len Staat, das Rin­gen um Frei­heit und das Be­kennt­nis zu den tiefs­ten Tie­fen un­se­rer Ge­schich­te. Dazu ge­hört auch ein be­son­de­res Ver­hält­nis zum Exis­tenz­recht Is­raels.

Viel Geschwurbel, wenig Inhalt. Welche Kultur genau ziehen wir aus den Traditionen? Welche Traditionen? Genau das ist doch das Problem mit dem Flickenteppich, den man irgendwann als „Deutschland“ zusammengefasst hat. Auf welche Tradition soll sich der Ostfriese mit dem Niederbayern einigen? Immerhin sollen wir zu unserer Geschichte stehen. Dass das mit dem besonderen Verhältnis zu Israel nicht immer leicht ist oder auch nur auf Gegenseitigkeit beruht, zeigt die jüngste Vergangenheit. Aber das Thema ist ja generell schwierig.

5. Kultur

Wir sind Kul­tur­na­ti­on. Kaum ein Land ist so ge­prägt von Kul­tur und Phi­lo­so­phie wie Deutsch­land. Deutsch­land hat gro­ßen Ein­fluss auf die kul­tu­rel­le Ent­wick­lung der gan­zen Welt ge­nom­men. Bach und Goe­the „ge­hö­ren“ der gan­zen Welt und waren Deut­sche. Wir haben unser ei­ge­nes Ver­ständ­nis vom Stel­len­wert der Kul­tur in un­se­rer Ge­sell­schaft. Es ist selbst­ver­ständ­lich, dass bei einem po­li­ti­schen Fest­akt oder bei einem Schul­ju­bi­lä­um Musik ge­spielt wird. Bei der Er­öff­nung eines gro­ßen Kon­zert­hau­ses sind – wie selbst­ver­ständ­lich – Bun­des­prä­si­dent, Ver­tre­ter aus Re­gie­rung, Par­la­ment, Recht­spre­chung und Ge­sell­schaft vor Ort. Kaum ein Land hat zudem so viele Thea­ter pro Ein­woh­ner wie Deutsch­land. Jeder Land­kreis ist stolz auf seine Mu­sik­schu­le. Kul­tur in einem wei­ten Sinne, unser Blick dar­auf und das, was wir dafür tun, auch das ge­hört zu uns.

Wir sind geil. Geiler als die andere. Und die anderen weiden sich im Glanze unserer Geilheit. Selbstbeweihräucherung par excellence! Wie viel Achtung WIR vor der Kultur anderer haben, zeigt die deutsche Kolonialgeschichte. Sicher, es ist schön und gut viele Theater, Konzertsäle und Musikschulen zu haben, aber warum klingt das bei de Maizière gleich nach „Am deutschen Wesen …“?

Haben wir wirklich so viel mehr Kultur als andere Länder? Und warum wird dann selbst die sog. „Hochkultur“ so schlecht bezahlt, dass in meiner Heimatstadt das Theater schon mehrfach bestreikt wurde? Und wie viel Wert hat diese Kultur und Philosophie für den deutschen Durchschnittsbürger wirklich? Warum wird das Theaterpublikum immer älter? Haben wir vielleicht diese eigene Kultur so satt?

6. Religion

In un­se­rem Land ist Re­li­gi­on Kitt und nicht Keil der Ge­sell­schaft. Dafür ste­hen in un­se­rem Land die Kir­chen mit ihrem un­er­müd­li­chen Ein­satz für die Ge­sell­schaft. Sie ste­hen für die­sen Kitt – sie ver­bin­den Men­schen, nicht nur im Glau­ben, son­dern auch im täg­li­chen Leben, in Kitas und Schu­len, in Al­ten­hei­men und ak­ti­ver Ge­mein­de­ar­beit. Ein sol­cher Kitt für un­se­re Ge­sell­schaft ent­steht in der christ­li­chen Kir­che, in der Syn­ago­ge und in der Mo­schee. Wir er­in­nern in die­sem Jahr an 500 Jahre Re­for­ma­ti­on.

Für die Tren­nung der christ­li­chen Kir­chen hat Eu­ro­pa, hat Deutsch­land einen hohen Preis ge­zahlt. Mit Krie­gen und jahr­hun­der­te­lan­gen Aus­ein­an­der­set­zun­gen. Deutsch­land ist von einem be­son­de­ren Staat-Kir­chen-Ver­hält­nis ge­prägt. Unser Staat ist welt­an­schau­lich neu­tral, aber den Kir­chen und Re­li­gi­ons­ge­mein­schaf­ten freund­lich zu­ge­wandt. Kirch­li­che Fei­er­ta­ge prä­gen den Rhyth­mus un­se­rer Jahre. Kirch­tür­me prä­gen un­se­re Land­schaft. Unser Land ist christ­lich ge­prägt. Wir leben im re­li­giö­sen Frie­den. Und die Grund­la­ge dafür ist der un­be­ding­te Vor­rang des Rechts über alle re­li­giö­sen Re­geln im staat­li­chen und ge­sell­schaft­li­chen Zu­sam­men­le­ben.

Kitt der Gesellschaft? Soso… Deshalb stehen Muslime also unter Terrorgeneralverdacht, deshalb müssen sich Homosexuelle immer noch als „von Gott nicht gewollt“ betiteln lassen, deshalb müssen Straftaten von katholischen Geistlichen so lange verschwiegen werden. Deshalb mussten sich die Protestanten vom „deutschen Papst“ Benedikt XVI. als quasi Sekte bezeichnen lassen. Deshalb zahlt der deutsche Staat an die Kirche Jahr für Jahr Geld für unglaublichste Dinge. Und ich hab damit noch nicht mal in der Geschichte gewühlt.

Religion ist kein Kitt unserer Gesellschaft. Und sollte es auch nicht sein. Wir haben Religionsfreiheit. Wir sind quasi ein säkularer Staat. Religionen sind für Individuen wichtig. Ihre sinnstiftende Funktion für die Grundrechte ist schon sehr lange abgegolten.

7. Zivilkultur

Wir haben in un­se­rem Land eine Zi­vil­kul­tur bei der Re­ge­lung von Kon­flik­ten. Der Kom­pro­miss ist kon­sti­tu­tiv für die De­mo­kra­tie und unser Land. Viel­leicht sind wir stär­ker eine kon­sens­ori­en­tier­te Ge­sell­schaft als an­de­re Ge­sell­schaf­ten des Wes­tens. Zum Mehr­heits­prin­zip ge­hört der Min­der­hei­ten­schutz. Wir stö­ren uns daran, dass da ei­ni­ges ins Rut­schen ge­ra­ten ist. Für uns sind Re­spekt und To­le­ranz wich­tig. Wir ak­zep­tie­ren un­ter­schied­li­che Le­bens­for­men und wer dies ab­lehnt, stellt sich au­ßer­halb eines gro­ßen Kon­sen­ses. Ge­walt wird weder bei De­mons­tra­tio­nen noch an an­de­rer Stel­le ge­sell­schaft­lich ak­zep­tiert. Wir ver­knüp­fen Vor­stel­lun­gen von Ehre nicht mit Ge­walt.

Wie genau passt jetzt eine konsensorientierte Gesellschaft zum Leistungsgedanken? Naja, egal. Insgesamt ein richtiger Abschnitt, in dem viele Sachen gesagt werden, die gut und wichtig sind. Aber sind diese originär deutsch und damit wert, Teil einer deutschen Leitkultur zu sein? Im Großen und Ganzen steht das doch auch in der Menschenrechtscharta der UN, der EU und… im Deutschen Grundgesetz.

8. Aufgeklärter Patriotismus

Wir sind auf­ge­klär­te Pa­trio­ten. Ein auf­ge­klär­ter Pa­tri­ot liebt sein Land und hasst nicht an­de­re. Auch wir Deut­schen kön­nen es sein. „Und weil wir dies Land ver­bes­sern, lie­ben und be­schir­men wir‘s. Und das liebs­te mag‘s uns schei­nen, so wie an­dern Völ­kern ihrs, so heißt es in der Kin­der­hym­ne von Bert Brecht. Ja, wir hat­ten Pro­ble­me mit un­se­rem Pa­trio­tis­mus. Mal wurde er zum Na­tio­na­lis­mus, mal trau­ten sich viele nicht, sich zu Deutsch­land zu be­ken­nen. All das ist vor­bei, vor allem in der jün­ge­ren Ge­ne­ra­ti­on. Un­se­re Na­tio­nal­fah­ne und un­se­re Na­tio­nal­hym­ne sind selbst­ver­ständ­li­cher Teil un­se­res Pa­trio­tis­mus: Ei­nig­keit und Recht und Frei­heit.

Ich bin kein Patriot, dafür bin ich zu aufgeklärt. Deshalb möchte ich diesem Zitat gerne ein anderes entgegenstellen.

Die wohlfeilste Art des Stolzes hingegen ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem damit Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt. Wer bedeutende persönliche Vorzüge besitzt, wird vielmehr die Fehler seiner eigenen Nation, da er sie beständig vor Augen hat, am deutlichsten erkennen. Aber jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, darauf er stolz sein könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu sein. Hieran erholt er sich und ist nun dankbarlich bereit, alle Fehler und Torheiten, die ihr eigen sind, mit Händen und Füßen zu verteidigen.“ – Arthur Schopenhauer

9. Teil Europas

Unser Land hatte viele Zä­su­ren zu be­wäl­ti­gen. Ei­ni­ge davon waren mit Grund­ent­schei­dun­gen ver­bun­den. Eine der wich­tigs­ten lau­tet: Wir sind Teil des Wes­tens. Kul­tu­rell, geis­tig und po­li­tisch. Die NATO schützt un­se­re Frei­heit. Sie ver­bin­det uns mit den USA, un­se­rem wich­tigs­ten au­ßer­eu­ro­päi­schen Freund und Part­ner. Als Deut­sche sind wir immer auch Eu­ro­pä­er. Deut­sche In­ter­es­sen sind oft am bes­ten durch Eu­ro­pa zu ver­tre­ten und zu ver­wirk­li­chen. Um­ge­kehrt wird Eu­ro­pa ohne ein star­kes Deutsch­land nicht ge­dei­hen. Wir sind viel­leicht das eu­ro­päischs­te Land in Eu­ro­pa – kein Land hat mehr Nach­barn als Deutsch­land. Die geo­gra­fi­sche Mit­tel­la­ge hat uns über Jahr­hun­der­te mit un­se­ren Nach­barn ge­formt, frü­her im Schwie­ri­gen, jetzt im Guten. Das prägt unser Den­ken und un­se­re Po­li­tik.

Und schon wieder werden die Eier rausgeholt. „Viel­leicht das eu­ro­päischs­te Land in Eu­ro­pa“? Gehts noch?? Alle Tiere sind gleich, aber manche sind gleicher? Warum können wir als Deutschland in der EU nicht einfach ein Gleicher unter Gleichen sein?

Noch eine Kleinigkeit: Warum wird immer noch auf diesem „Westen“ herumgeritten, dessen Teil wir sind? Warum gleich wieder eine Front aufmachen? „Die im Osten, die sind anders, die sind nicht wie wir!“ Wie einig ist denn dieser Westen, grade in der heutigen Zeit?

10. Kollektives Gedächtnis

Wir haben ein ge­mein­sa­mes kol­lek­ti­ves Ge­dächt­nis für Orte und Er­in­ne­run­gen. Das Bran­den­bur­ger Tor und der 9. No­vem­ber sind zum Bei­spiel ein Teil sol­cher kol­lek­ti­ven Er­in­ne­run­gen. Oder auch der Ge­winn der Fuß­ball­welt­meis­ter­schaf­ten. Re­gio­na­les kommt hinzu: Kar­ne­val, Volks­fes­te. Die hei­mat­li­che Ver­wur­ze­lung, die Markt­plät­ze un­se­rer Städ­te. Die Ver­bun­den­heit mit Orten, Ge­rü­chen und Tra­di­tio­nen. Lands­mann­schaft­li­che Men­ta­li­tä­ten, die am Klang der Spra­che jeder er­kennt, ge­hö­ren zu uns und prä­gen unser Land.

Kollektives Gedächtnis… klingt für mich nach ‚Erberinnerungen nach Guido von List oder Karl Maria Wiligut. Aber da bin ich vielleicht vorgeschädigt. Es ist richtig, bestimmter Ereignisse zu gedenken. Aber warum tropft aus solchen Sätzen, bei Worten wie „Ver­wur­ze­lung“ oder „Lands­mann­schaft­li­che Men­ta­li­tä­ten“, immer dieses toxische Öl des Völkischen?

Es fällt mir einfach schwer, in einem Einwanderungsland wie Deutschland (und wir SIND ein Einwanderungsland!) mich an solche Dinge zu hängen, die entweder einem weiten Teil der Bevölkerung fehlen oder die der Kultur wie de Maizière sie beschwört mehr als fremd ist. Und da schließt sich der Kreis: Was dem einen der Karneval und die Volksfeste, das sind dem anderen das Kopftuch oder die Burka. Aber das eine ist Leitkultur, das andere nicht.

Am Ende bleibt für mich bei einer Leitkultur immer das exkludierende, also ausschließende Element. Die einen sind „in“ der Leitkultur. Die anderen nicht. Anpassung oder… was? Die Anderen. Die Ausgegrenzten. Und so wird aus einer Leitkultur wieder eine Leidkultur.

Ach ja, unter dem Post bei Facebook kommentierten ganz viele Personen, dass ein Gesetz ja nicht mit Kultur gleichzusetzen sei und das eingangs gezeigte Zitat damit unwahr und hinfällig sei. Das mag im Einzelnen richtig sein. Unsere Kultur erschöpft sich nicht im Grundgesetz. Aber viele, auch und grade die von de Maizière aufgezählte Punkte finden die in den Artikeln des Grundgesetzes und anderen Gesetzestexten wieder. Und wer mir sagt, dass Gesetze keine Kultur sind, den frage ich, was von unserer Kultur übrigbleiben würde, wenn man die Gesetze weglassen würde.

In diesem Sinne:

Waidmenschsheil!

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